Zählgemeinschaft in Treptow-Köpenick vereinbart SPD, CDU und Grüne sind in vielen inhaltlichen Frage
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Am späten Donnerstagabend war es soweit: SPD, CDU und Grüne haben eine Zählgemeinschaft für den Bezirk Treptow-Köpenick vereinbart. Die Gespräche fanden auf der Basis gleichberechtigten und fairen Miteinanders statt. Alle drei Partner waren sich am Ende einig, dass sowohl die vereinbarten Inhalte als auch die begonnene gute Kommunikation wichtige Bausteine für die Umsetzung gemeinsamer Interessen zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger Treptow-Köpenicks darstellen. Der Wahl des neuen Bezirksamts am kommenden Donnerstag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit einem Bezirksbürgermeister Oliver Igel an der Spitze dürfte nun nichts mehr im Weg stehen.
Für Matthias Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SPD ist diese
„Zählgemeinschaft mehr als eine bloße Wählgemeinschaft!“ Schwerpunkte
der Vereinbarung sind u.a. eine Einführung von Kiezfonds im kommenden
Jahr. Bürgerbeteiligung und Transparenz des Verwaltungshandelns sollen
hierdurch gestärkt werden. Die verkehrliche Entlastung des Gebiets um
die Altstadt Köpenick sowie der Ortsteile Oberschöneweide und Bohnsdorf
haben ebenso Eingang gefunden wie die verstärkte Förderung des
Wassertourismus. Einigkeit herrschte auch beim Vorhaben, unsere
bezirklichen Feste zukünftig qualitativ auf eine neue Stufe zu heben.
„Es hat sich gelohnt, allen Partnern Vertrauensvorschüsse zu gewähren“
so Matthias Schmidt weiter. „Im Ergebnis trägt die
Zählgemeinschaftsvereinbarung die Handschrift aller drei Partner. Die
SPD-Fraktion freut sich darauf, die ausgehandelten inhaltlichen Projekte
für Treptow-Köpenick umzusetzen.“
Christian Schild,
CDU-Fraktionsvorsitzender, sieht schon in der Art und Weise der
Verhandlungen ein positives Signal für einen Neuanfang und ein
Miteinander für unseren Bezirk: „Ob Infrastruktur, Kommunikation mit den
Bürgern, solide Bezirksfinanzen oder die Förderung der Wirtschaft, in
vielen Bereichen wurden gute Ansätze für die Arbeit in den nächsten
Jahren festgeschrieben. Für meine Fraktion ist ebenso wie das Ziel auch
immer der Weg wichtig und dieser kann nicht an den Menschen vorbei gehen
- darum wollen wir uns auch in Zukunft kümmern. In diesem Sinn wünschen
wir dem neuen Bezirksamt unter der Leitung von Oliver Igel viel Erfolg
und sichern unsere volle Unterstützung zu.“
Die Grünen, so ihre
Fraktionsvorsitzenden Peter Groos und Andrea Gerbode, sehen in der
vereinbarten Zählgemeinschaft eine gute Grundlage für eine erneuerte
Politik: „Die Menschen in Treptow-Köpenick werden mit ihren Anliegen
auch dann Gehör finden, wenn es dafür keine gesetzliche Notwendigkeit
gibt. Wir brauchen souveräne und engagierte Bürger!“ Die Grünen zeigen
sich überdies erfreut, dass es möglich war, die konsequente Förderung
des Radverkehrs und die Lärmsanierung in Oberschöneweide und
Baumschulenweg zu vereinbaren.
Matthias Schmidt´
Tel. 0179 / 664 3442
Email:
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