Zu Beginn des Jahres
beschloss die Bundesregierung ein Kommunales Investitionsprogramm für Kitas,
Schulen, Krankenhäuser und andere Infrastrukturmaßnahmen. Zusammen mit den
Ländern wurde dafür ein Topf mit 13,3 Mrd. Euro geschaffen. In Berlin werden
davon in den Jahren 2009 und 2010 insgesamt 632 Mio. Euro für Bildung und
Infrastruktur unter besonderer Beachtung von Impulsen für Klimaschutz und
Energieeffizienz eingesetzt. Auf Treptow-Köpenick entfallen 33,5 Mio. Euro für
36 Maßnahmen, womit der Bezirk auf Position 5 In Berlin steht. Nun hat die Umsetzung
in Treptow-Köpenick begonnen.
Dazu der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Oliver Igel: „Das zweite Konjunkturprogramm der Bundesregierung bringt sehr wichtige Impulse für Berlin und Treptow-Köpenick. Im Land und Bezirk wurde schnell und unbürokratisch reagiert und so können eine Menge notwendiger Sanierungsmaßnahmen noch in diesem Jahr realisiert werden. Im Bezirk profitieren viele Schulen und Kitas besonders. Wichtig ist dabei der Fokus auf Energieeffizienz. Auch werden starke Impulse für Wirtschaft und Industrie gesetzt, was nicht zuletzt zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen in der Region dient. Nach Umsetzung der genehmigten Maßnahmen wird man von einem vollen Erfolg für Treptow-Köpenick sprechen.“
Für Sanierungs-, Renovierungs- und Energiesparmaßnahmen sowie Umbauten der Schulen werden in ganz Berlin 196 Mio. Euro vergeben. Auf Treptow-Köpenick entfallen 13,3 Mio. Dabei werden im Einzelnen
Falls noch weitere Mittel in Berlin frei werden, steht die Anne-Frank-Oberschule mit 4,8 Mio. Euro für die Vorbereitung des Ganztagsbetriebs und mit 3,1 Mio. Euro für energetische Maßnahmen in und an der Sporthalle auf der Warteliste.
Für die bauliche Sanierung der Kindertagesstätten in öffentlicher und freier Trägerschaft werden in Berlin 84 Mio. Euro verwendet. Treptow-Köpenick steht mit 10 Mio. Euro an dritter Stelle unter den Bezirken. Im Einzelnen werden
Auf der Warteliste stehen der Freie Träger Käpt’n Browser GmbH mit 157.000 Euro für verschiedene Sanierungsmaßnahmen sowie die Ev. Kirchengemeinde Niederschöneweide mit 106.000 Euro für eine Wärmeisolierung der Fassade, eine Kellertrockenlegung und eine Dachsanierung.
Bei den Krankenhäusern wird insbesondere in die technische Infrastruktur und in die baulich-räumlichen Bedingungen investiert, mit dem Ziel einer nachhaltigen Sicherung der Betriebsfähigkeit und somit einer zuverlässigen Gewährleistung der Versorgung. Dafür stellt das Land Berlin 54 Mio. Euro zur Verfügung, wovon auf Treptow-Köpenick 1,1 Mio. Euro entfallen. Dabei werden im Einzelnen
Für die Sanierung von öffentlichen Gebäuden durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und die Berliner Immobiliengesellschaft mit speziellem Fokus auf Energiesparmaßnahmen und der Minderung des CO2-Ausstoßes stehen in Berlin 104 Mio. Euro zur Verfügung. Davon erhält Treptow-Köpenick 6.9 Mio. Euro und ist in diesem Punkt auf Platz 4 unter den Berliner Bezirken. Im Einzelnen werden
Auf der Warteliste steht für 900.000 Euro eine Sanierung des Beckenkopfs und der Überlaufrinne im Kinder-, Jugend- und Familienzentrum.
Lärmschutz ist ein wichtiger Punkt für das Zusammenleben der Menschen in Treptow-Köpenick. Von 15 Mio. Euro in Berlin werden hier 1,3 Mio. Euro ausgeben. Diese werden in die Sanierung der schadhaften Asphalt-Fahrbahndecken auf der Köpenicker Landstraße, im Abschnitt Baumschulenstraße bis Bulgarische Straße, investiert. Auf der Warteliste befindet sich für 520.000 Euro die Sanierung der schadhaften Asphalt-Fahrbahndecke auf der Müggelheimer Straße, im Abschnitt Wendenschloßstr. bis Müggelheimer Damm 1, stadtauswärts.
Weitere 30 Mio. Euro werden an verschiedener Stelle im Land Berlin für IT und Spezialfahrzeuge eingesetzt.
Für den Neubau der Anna-Seghers-Oberschule fand am 9. Juli die Grundsteinlegung statt. In die Finanzierung fließen die oben genannten 900.000 Euro aus dem Konjunkturprogramm II für energetische Maßnahmen ein. Die Fahrbahnseite stadteinwärts der Köpenicker Landstraße ist schon fertig gestellt. Für Oliver Igel „sind dies Belege, für die schnelle und erfolgreiche Durchschlagskraft des Konjunkturpakets II in Treptow-Köpenick.“
Um den Erfolg des Konjunkturprogramms dem Bürger nahe zu bringen, hat die SPD-Fraktion zusätzlich auf ihrer Homepage unter der Rubrik „Bezirk“ zu jedem Ortsteil die einzelnen Maßnahmen zugeordnet. Dort kann jeder sich schnell und einfach in Erinnerung rufen, was bei ihm um die Ecke passiert: http://www.spd-fraktion-treptow-koepenick.de/bezirk/ortsteile
Anmerkung: In der Regel handelt es sich um
Rundungswerte. Bei Schulen und Kindertagesstätten gibt es kleinere Beiträge von
Dritten, die anteilig in die Gesamtsumme einfließen.
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