Pressemitteilungen

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Am Samstag, dem 14. Januar um 18.00 Uhr fand für eine Stunde eine Mahnwache vor dem Lokal „Zum Henker“ in der Brückenstraße in Schöneweide statt. Die Ewiggestrigen hatten im Henker zu einem Gedenken an den angeblichen Bombenholocaust geladen. Dies woll-ten die Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft nicht unkommentiert lassen und harrten eine Stunde in der Brückenstraße aus.

Aufgerufen zur Mahnwache hatte Bezirksbürgermeister Oliver Igel im Namen des bezirklichen Bündnisses für Demokratie und Toleranz. Gefolgt waren diesem Aufruf zahlrei-che Demokratinnen und Demokraten, unter Ihnen selbstverständlich auch viele Sozial-demokratinnen und Sozialdemokraten. „Ich bin froh, dass es in unserem Bezirk so viele Aufrechte gibt, die den Feinden der Demokratie die Stirn bieten und Gesicht zeigen. Ich danke allen, die der Kälte getrotzt haben und der Demokratie ihren Dienst erwiesen ha-ben!“ so Matthias Schmidt, Fraktionsvorsitzende.


Ansprechpartner:
Matthias Schmidt
Tel. 0179 / 664 3442
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Der ehemalige Stadtrat und heutige Bezirksverordnete Dirk Retzlaff hat am vergangenen Freitag seinen Austritt aus der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Treptow-Köpenick erklärt. Die Fraktion zeigte sich von diesem Schritt sehr überrascht, da der Austritt an keiner Stelle angekündigt wurde. „Wir müssen die Entscheidung von Dirk Retzlaff akzeptieren, werden ihn jedoch zu einem Gespräch im kleinen Kreis einladen“ so Matthias Schmidt, Fraktionsvorsitzender. „Wir bedauern diesen Schritt und sollte er keine Möglichkeit mehr sehen, seine Entscheidung zu revidieren, werden wir ihn bitten, fairer-weise sein Mandat zurückzugeben.“

Dirk Retzlaff war von der SPD auf Platz 5 der BVV-Liste nominiert worden und sollte den zweiten Stadtratsposten der SPD bekommen, sofern das Wahlergebnis dieses hergegeben hätte. Nach den Wahlen vom 18. September 2011 hatte der SPD das Vorschlagsrecht für den Bezirksbürgermeister und einen Stadtrat zugestanden. Oliver Igel wurde am 27. Ok-tober 2011 zum Bezirksbürgermeister gewählt. Rainer Hölmer, der auf Listenplatz 3 stets als erster Stadtratskandidat geführt wurde, blieb Baustadtrat.

„Dieses Verfahren“, so Matthias Schmidt weiter „war allen Beteiligten seit der demokrati-schen Entscheidung der Kreisdelegierten im Dezember 2010 bekannt. Warum Dirk Retzlaff jetzt von Absprachen berichtet, die nicht eingehalten wurden, ist mir unerklärlich.“

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 Die SPD-Fraktion gratuliert Gernot Klemm zu seiner Wahl zum Stadtrat

In der Dezember-BVV wurde der Kandidat der Linken Gernot Klemm mit 27 Stimmen zum Stadtrat gewählt. Gemäß der Geschäftsverteilung des Bezirksamtes wird Herr Klemm zukünftig den Bereich Jugend verantwortlich führen.

Für die SPD-Fraktion begrüßte deren Fraktionsvorsitzender Matthias Schmidt das Ende der Hängepartie: „Wir gratulieren von Herzen Herrn Klemm zu seiner Wahl zum Stadtrat in unserem Bezirk. Wir bieten Herrn Klemm unsere Zusammenarbeit in der Sache gerne an und haben nach ersten Kontakten mit dem neu gewählten Stadtrat ein gutes Gefühl, dass dies klappen wird.“

Ungewöhnlich ist, dass die Linke darauf bestand, Herrn Klemm erst am 1. Januar des kommenden Jahres zu ernennen, hatte sie doch in der Vergangenheit laut Klage geführt, dass dieses Amt in wichtiger Zeit unbesetzt geblieben war. Selbst die laufenden Haushaltsverhandlungen waren nun kein Grund mehr, Herrn Klemm unverzüglich mit deinen neuen Aufgaben zu betrauen.


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SPD-Fraktion Treptow-Köpenick wählt Fraktionsvorsitzenden zum Sprecher für ehrenamtliches Engagement

 
Die SPD-Fraktion Treptow-Köpenick wählte gestern ihren Fraktionsvorsitzenden Matthias
Schmidt einstimmig zu ihrem Sprecher für ehrenamtliches Engagement.

Mit dem Sprecherposten für das ehrenamtliche Engagement betritt die SPD-Fraktion Neuland. „Wir wollen bewusst ein Signal an unzählige Ehrenamtler in fast allen Bereichen unseres Bezirks aussenden. Die SPD-Fraktion meint es ernst mit der Förderung des Ehrenamtes und hat dies durch die Benennung des Fraktionsvorsitzenden eindrucksvoll dokumentiert.“ sagte Matthias Schmidt nach seiner Wahl.

Die SPD-Fraktion würdigte am Internationalen Tag des Ehrenamtes das vielfältige Engagement der Bürgerinnen und Bürger im Bezirk Treptow-Köpenick. In vielen Bereichen des Lebens übernehmen mittlerweile Ehrenamtliche zentrale und wichtige Aufgaben in der Gesellschaft. Dieses Engagement stärker in das öffentliche Bewusstsein zu tragen, aber auch die Ehrenamtlichen bei ihrer täglichen Arbeit zu unterstützen, ist auch eine Aufgabe der Politik.

Matthias Schmidt weiter: „Ich freue mich auf meine neue Aufgabe und biete unseren ehrenamtlichen Engagierten aus allen Bereichen die Unterstützung der gesamten Fraktion an. Bei Fragen oder Anregungen können sich alle Interessierten gerne persönlich an mich wenden.“

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Matthias Schmidt
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