Fraktion im Kiez

SPD-Fraktion zu Besuch im Technologiezentrum Adlershof

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Am 9. Januar lud die SPD-Fraktion in der BVV zu einer öffentlichen Sitzung in das Newton-Kabinett des Technologieparks Adlershof. Thematischer Schwerpunkt war die städtebauliche Planung und Entwicklung der Wissenschaftsstadt Adlershof.
Als Gastredner konnte die Fraktion Hardy Schmitz, den  Geschäftsführer der WISTA-MANAGEMENT GMBH gewinnen, der über die inzwischen 20jährige Erfolgsgeschichte des Unternehmens berichtete.
Als Deutschlands erfolgreichster Standort für Hochtechnologie, setzt das Technologiezentrum auf einen innovativen Mix aus Lehre, Forschung und Wirtschaft.
Eingebettet in ein städtebauliches Gesamtkonzept haben sich auf 4,2 km² mittlerweile 866 Unternehmen und 17 wissenschaftliche Einrichtungen angesiedelt. Rund 14.100 Menschen arbeiten derzeit dort. Jährlich siedeln sich durchschnittlich 15 neue Gründer an. Das nähere Ziel sei nun, so Schmitz, in der „Stadt in der Stadt“ auch eine urbane Atmosphäre zu schaffen. So soll Adlershof zukünftig nicht nur Arbeitsplatz sondern auch Lebensraum sein. Die Überlegung sei momentan, wie die vorhandene Infrastruktur genutzt und verbessert werden könne, um dieses Ziel zu erreichen. So entstand beispielsweise mit dem „Forum“ bereits eine echte Mitte. Darüberhinaus sei der Bau von über 900 Wohnungen geplant, darunter viele Studentenwohnungen, die das Quartier auch in den Abendstunden und an den Wochenenden beleben sollen. Die Wista wünscht sich zudem die Ansiedlung einer Schule für die künftigen Bewohner.
“Als Politik werden wir diese positive Entwicklung in Adlershof begleiten und stehen weiterhin vor der schwierigen Aufgabe die Verbindung zwischen den historischen Ortsteil Adlershof und dem Technologiepark herzustellen” resümiert Gabriele Schmitz, die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

Radwegekonzept in Treptow-Köpenick

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Am 29. August Radweglud die SPD-Fraktion in der BVV zu einer öffentlichen Fraktionssitzung in die Villa Offensiv e:V. ein. Thematischer Schwerpunkt der Sitzung war die Vorstellung des Radwegekonzeptes für den Bezirk Treptow-Köpenick. Die SPD-Fraktion bot interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit ,sich aus erster Hand über das neue Radwegekonzept und die geplanten Baumaßnahmen zu informieren. Als Gesprächspartner standen Gabriele Schmitz – Sprecherin der SPD-Fraktion für Stadtplanung und Verkehr – und Rainer Hölmer – Stadtrat für Bauen und Stadtentwicklung – zur Verfügung. Geleitet wurde die Sitzung von Oliver Igel, Vorsitzender der SPD-Fraktion.

Das vorgestellte Radwegekonzept fügt sich in die 2004 vom Senat beschlossene Radverkehrsstrategie für Berlin ein. 2006 hatte das Bezirksamt Treptow-Köpenick die Abteilung Bauen und Stadtentwicklung mit der Erarbeitung eines solchen Konzeptes beauftragt. Ziel ist es, den Anteil des Radverkehrs zu steigern, Verknüpfungspunkte mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zu schaffen und zur Senkung der Unfallzahlen beizutragen. Direkte, bequeme und sichere Verbindungen für den Radverkehr sollen überall verfügbar sein.

Gabriele Schmitz führte in die Thematik ein und beantworte Fragen, wie: Welche Radverkehrsanlagen sind in Treptow-Köpenick bereits vorhanden? Was unterscheidet die jeweiligen Anlagen voneinander? Wie sieht das Zielnetz für den Radverkehr im Bezirk aus und welche Maßnahmen zur Verwirklichung sind geplant? Welche Vor- und Nachteile– unterschieden nach den Bedürfnissen von Radfahrern, Autofahrern und Anwohnern – haben diese Radverkehrsanlagen?

Des Weiteren diskutierte Gabriele Schmitz Konfliktpunkte für die Entwicklung des Radverkehrs in Treptow-Köpenick. So gibt es im Bezirk lokale Schwachstellen, die dem Ausbau eines effektiven Radverkehrsnetzes entgegenstehen. Dazu zählt beispielsweise der Spreetunnel Friedrichshagen, der zwar von Fußgängern passiert werden kann, aber für den Radverkehrsfluss ein Hindernis darstellt. Ebenso dazu zählt die Querung der Müggelspree in Rahnsdorf, die von Radfahrern mithilfe der Fähre nur saisonbedingt überwunden werden kann.Fahrradweg

Baustadtrat Rainer Hölmer gab in seinem Vortrag einen Einblick in die geplanten Radwege und Radverkehrsanlagen. Für 2012 plant das Bezirksamt die Ausführung dreier Baumaßnahmen: ein Radfahrstreifen auf der Schnellerstraße (zwischen Fennstraße und Bruno-Bürgel-Weg), einen Geh- und Radweg am Fürstenwalder Damm (zwischen Wasserwerk und Müggelseedamm) sowie den Ausbau des Dahme-Radweges von der Bezirksgrenze bis zur Spreemündung. Radverkehrsanlagen auf der Fürstenwalder Allee (zwischen Grünheider Weg und Lagunenweg) sollen 2012 bis 2014 entstehen. Im laufenden Jahr 2011 ist der Abschluss der Bauarbeiten am Radfahrstreifen Kiefholzstraße(zwischen Rixdorfer Str. und Britzer Zweigkanal) geplant. Ebenso 2011 soll der 2009 begonnene Bau des Touristischen Radwegs um den Müggelsee (nördliche Seite – vonPlutowegbis zum Grenzweg) fertig gestellt werden. Alle für die Zukunft geplanten Maßnahmen, so Rainer Hölmer, sind natürlich von der Freigabe der entsprechenden Finanzmittel abhängig.

Nach den beiden Vorträgen standen Referenten für Anregungen und Nachfragen bereit. Dabei wurde unter anderem diskutiert, wie mit dem Radverkehr in Grünanlagen, die vornehmlich Fußgängern zur Verfügung stehen, umzugehen ist oder welche Bedeutung dem Radverkehr insgesamt im Bezirk Treptow-Köpenick zukommt. 

 

Wie weiter mit dem Haus Hebron?

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Am 30. Mai 2011 fand in den Räumen des „Ratz Fatz e.V.“ (Schnellerstraße 81) eine öffentliche Fraktionssitzung der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick statt. Das Thema der Veranstaltung war der Umzug des „Hauses Hebron“ von Adlershof nach Niederschöneweide. Geleitet wurde die Sitzung durch Oliver Igel, Vorsitzender der SPD-Fraktion. Als Gesprächspartner standen auf dem Podium zur Verfügung: Lars Düsterhöft, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, Stephan Ebel, Geschäftsführer der Bürgerhilfe Hebron GmbH und Gabriele Jenke, von der Bürgerinitiative Oberspree.Podium

Zu Beginn der Veranstaltung stellte Stephan Ebel das geplante Projekt vor: Geplant sei der Umzug des Obdachlosenheims aus  Adlershof (Köpenicker Straße 1) nach Niederschöneweide (Hartriegelstraße 123-132) voraussichtlich zum Frühjahr 2012. In dem neuen Gebäude wird es Platz für 120 Obdachlose geben, bei denen es sich vorwiegend um alte, gebrechliche Menschen handelt, so Ebel.


Anschließend sprach Gabriele Jenke über die Arbeit der Bürgerinitiative Oberspree, die sich 2009 anlässlich der öffentlich bekannt gewordenen Umzugspläne des Obdachlosenheims im Rathaus Treptow gegründet hatte. Laut Bürgerinitiative ist die Einrichtung im Rahmen der Sozialverträglichkeit zu groß. Frau Jenke verwies auf einige der Forderungen, die die Bürgerinitiative an den Betreiber stellt, wie bspw.: keine Aufnahme von Gewaltverbrechern, Nachweis von Schallschutzmaßnahmen, Errichtung eines geeigneten Sichtschutzzaunes, Ausreichende Beleuchtung des Geländes, keine Nutztierhaltung oder ein Alkoholverbot für die Bewohner.


Obwohl die Bürgerinitiative Oberspree, die Bürgerhilfe Hebron GmbH und weitere Vertreter des Bezirfrontalks in dem eigens eingerichteten Arbeitskreis Haus Hebron regelmäßig zusammenfinden, gibt es nach wie vor großen Gesprächsbedarf.  Die zahlreich erschienen Bürgerinnen und Bürger nutzten die Gelegenheit für kritische Nachfragen, die vor allem an Stephan Ebel gerichtet waren: Ist eine Erweiterung der Bettenzahlen auf über 120 vorgesehen? Arbeitet das Heim gewinnorientiert oder ist es gemeinnützig? Wie ist die Pflege und Betreuung organisiert? Ist ein zweiter Bau auf dem gleichen Gelände geplant? Ebel versicherte, dass weder mehr als 120 Betten belegt werden noch ein zweiter Bau geplant ist. Das Heim, so Ebel, werde von qualifiziertem Personal betreut und es ist ein Diplom-Sozialpädagoge mit der Ausarbeitung eines Betreuungskonzeptes betraut wurden.


Auf die Nachfrage von Lars Düsterhöft, wie oft die Polizei in den Alltag des Heims eingreifen müsse, antwohintenrtete Ebel, dass es nahezu nie zu Vorkommnissen kommt, die den Einsatz der Polizei im Heim erfordern und bekräftigte in diesem Zusammenhang das Ziel, in dem neuen Heim vorwiegend pflegebedürftige Menschen unterzubringen.


Das Schlusswort hielt Lars Düsterhöft, der nochmals alle Beteiligten zum Dialog und zur gemeinsamen Anstrengung aufrief, um die Akzeptanz des Obdachlosenheims in Niederschöneweide nicht zu gefährden. Ziel müsse sein, dass die Gespräche fortgesetzt und Lösungen mit der Bevölkerung erarbeitet werden. Die Bezirksverordneten der SPD-Fraktion i.d. BVV begrüßen das Engagement der Bürgerinnen und Bürger. Die Fraktionsmitglieder stehen jederzeit als Ansprechpartner in dieser Frage zu Verfügung. Düsterhöft ermuntert die Anwesenden dieses Angebot auch anzunehmen.

 

„Kinderschutz – sexuelle Gewalt verhindern“

Betroffene Gesichter und ernste Minen sah man bei der Veranstaltungsreihe Fraktion im Kiez der SPD-Fraktion Treptow Köpenick, die diesmal das Thema „Kinderschutz – sexuelle Gewalt verhindern“ mit Fachleuten und Interessierten diskutierte. Die evangelisch-freikirchliche Gemeinde in Oberschöneweide unter der Leitung von Pastor Guderian war dankenswerterweise Gastgeber für die Veranstaltung.

Der zuständige Bezirksstadtrat für Jugend und Schule, Dirk Retzlaff, beschrieb anhand von Statistiken die gegenwärtige Lage in Treptow-Köpenick. In den letzten Jahren hat sich die Atmosphäre in der Gesellschaft „vom Wegsehen zum Hinsehen“ geändert, so Retzlaff. Die Meldungen zur Verletzung des Kinderschutzes stiegen von 2009 bis 2010 rasant an. Kerngebiete liegen in Ober- und Niederschöneweide. Der Stadtrat unterstrich die Wichtigkeit der Prävention beim Thema Kinderschutz. Konkret helfen Kindern und Teenagern Verhaltenstrainings bei Einschätzung und Bewältigung von Gefahren. Mit 27 Millionen Euro ist das Kinderhilfebudget Treptow-Köpenicks fast siebenmal so hoch wie die Jugend- und Kinderförderung mit 4 Millionen Euro pro Jahr. Als „völlig unverständlich“ bezeichnete Retzlaff, dass Ober- und Niederschöneweide nicht mehr Problemkieze im neuen Sozialatlas Berlins sind. Außerdem wies der Stadtrat auf das Recht der Eltern und Erziehungsberechtigten hin, das polizeiliche Führungszeugnis der Betreuer der Kinder einzusehen.

Der Kinderschutzbeauftragte des Vereins Offensiv ’91 e.V., Stephan Bünger, referierte über sexuelle Gewalt an Kindern. Macht und Abhängigkeitsverhältnisse konstruieren die Täter, um über ihre Opfer zu bestimmen. Täter sind meist Männer und hatten zu 70-80 % selbst sexuelle Gewalt erfahren. Als Verhaltenssymtome der Opfer verwies Bünger u.a. auf Selbstverletzungen, Angststörungen und Drogenmissbrauch. „Wichtig ist, den Kindern das Bestimmungsrecht über den eigenen Körper zu verdeutlichen“, unterstrich Bünger. Mit anatomisch korrekten Puppen und Rollenspielen können Kinder aufgeklärt und gewarnt werden.

Der jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Treptow-Köpenick, Alexander Freier, sprach zur Täterstrategie der offenen Wohnungen von Pädophilen. Die Täter mieten in sozial schwachen Gebieten Wohnungen. Ähnlich aussehend wie Jugendklubs bekommen Kinder dort von Pädophilen Geld, Süßigkeiten, Alkohol, Drogen und Geschenke etc.. Meist sind es Kinder ohne Väter oder überforderter Mütter. Die Kinder fühlen sich dadurch anerkannt und geachtet. Die „Berliner Jungs“ haben sich des Problems der offenen Wohnungen bereits angenommen. Freier riet zur Wachsamkeit, wenn mehrere Jugendliche an Wohnungen klingeln oder vor diesen warten. Freier forderte, weiter die „Anonymität im Kiez zu bekämpfen“ und den Stadtteil für das „Problem der offenen Wohnungen zu sensibilisieren“.

Der Vorsitzende der Sportjugend in Treptow Köpenick, Steffen Sambill, informierte über den Kinderschutz im Sport. Die Besonderheit im Sport ist, dass die Vereine mit vielen Ehrenamtlichen arbeiten. Zudem sind Kinderschutzbeauftragte in Vereinen nicht üblich. Das Thema „Kinderschutz“ ist bereits verbindlicher Bestandteil der Ausbildung zum Übungsleite. ist. Der Landessportbund hat einen einheitlichen Meldebogen zu sexueller Gewalt, um Verdachtsfälle prüfen zu können. Zudem gibt es ein gezieltes Angebot für Pädophile, wo sie sich zu Betreuung hinwenden können, so Sambill.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Treptow-Köpenicks, Oliver Igel wies darauf hin, dass sich die SPD-Fraktion in Zukunft verstärkt um den Kinderschutz im Bezirk kümmern werde. Dies zeige auch der kürzliche gestellt Antrag an das Bezirksamt „alle Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen mit Bürger- und Bürgerinnen-Kontakt zum Thema Kinderschutz zu schulen und zu sensibilisieren.

Ansprechpartner:

Oliver Igel, Tel. 01754105129
Alexander Freier, Tel. 017664097994

Wie weiter mit dem Rathaus in Friedrichshagen?

Thema der Reihe „Fraktion im Kiez“ der SPD-Fraktion i. d. BVV Treptow-Köpenick am 28. Juni 2010 war die Zukunft des Friedrichshagener Rathauses und die Auswirkungen des Umbaus des Hirschgartendreiecks auf die Anwohner. Da die Polizei Parteien grundsätzlich nicht in ihren Immobilien tagen lässt, fand die Veranstaltung nicht wie vorher geplant im besagten Rathaus, sondern im Haus der Arbeiterwohlfahrt in Friedrichshagen statt.

Als sehr informativ erwies sich die Teilnahme des Geschäftsführers der Berliner Immobilie v.l.n.r. Renate Harant (MdA, SPD), Oliver Igel (SPD-Fraktionsvorsitzender Treptow-Köpenick), Sven Lemiss (BIM)nmanagement GmbH (BIM) Herr Lemiss. Er verschaffte den Teilnehmern Klarheit über die Aufgaben der Gesellschaft: Die BIM ist keine Verwertungsgesellschaft, arbeitet nicht gewinnorientiert, sondern treuhänderisch mit dem Auftrag, das Sondervermögen Berlins zu optimieren und die Immobilienbestände zu minimieren.

Engagierte Bürgerinnen und Bürger Friedrichshagens brachten ihre Vorschläge zur Nutzung des Rathauses ein. So schlug eine Bürgerin die Gründung einer Betreibergesellschaft vor, die die Auslastung des Hauses organisieren könnte. In der Diskussion wurde deutlich, dass die Bürgerinnen und Bürger allen voran die kulturhistorische Bedeutung des Rathauses für Friedrichshagen bewahrt sehen möch-ten.

Diesem Ansinnen laufen Überlegungen zur kommerziellen und nicht-öffentlichen Nutzungen entgegen. Die BIM empfahl den Verkauf der Immobilie, obgleich Herr Lemiss eine Rückführung mit Verweis auf Beispiele in Berlin Mitten nicht ausschloss. Einer reinen Betriebskostenvermietung erteilte Herr Lemiss eine Absage, wohingegen er die Möglichkeit einer Untervermietung grundsätzlich nicht für abwegig hielt. Renate Harant (MdA, SPD) wies auf die Notwendigkeit eines soliden Mieters hin, der gleichzeitig ein plausibles Nutzungskonzept vorlegen müsse.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende i.d. BVV Treptow-Köpenick Oliver Igel stellte mit Bedauern fest, dass die Zwischenberichte des Stadtrats für Umwelt, Grün und Immobilienwirtschaft Herr Schneider (Die Linke) zur weiteren Nutzung des Rathauses Friedrichshagen ab dem 3. Zwischenbericht (derzeit 10 Zwischenberichte) gleich lauten: Der Verkauf des Rathauses wird durch die BIM vorbereitet und der Bezirk sehe keine öffentliche Nutzung der Immobile vor. Die SPD-Fraktion hingegen hatte auf die Erstellung eines Konzepts durch das Bezirksamt gedrungen, das den Verbleib des Rathauses in der öffentlichen Hand vorsieht. Renate Harant sow ie die SPD-Fraktion in Zusammenarbeit mit engagierten Bürgerin-nen und Bürgern werden sich weiterhin für eine öffentliche Nutzung und den Erhalt des Friedrichsha-gener Rathauses einsetzen.

In der Veranstaltung informierte des Weiteren Bezirksstadtrat Rainer Hölmer (SPD) anhand von Bebauungsplänen über wesentliche Veränderungen am Hirschgartendreieck. Einschränkungen im Straßenverkehr seien unvermeidlich, so Hoelmer. Es wird ein beidseitiger zweifacher Fahrstreifen mit Rad- und Buergersteigen im Bereich der Kreuzung Fürstenwalder Damm und Müggelseedamm mit der Hauptfahrtrichtung Fürstenwalder Damm entstehen.

Bürger aus Friedrichshagen wünschten sich vom Bezirksamt weitere Bautafeln, die frühzeitig über die Streckenbauvorhaben und damit entstehende Verkehrsbehinderungen für die Anwohner informieren. Rainer Hoelmer sieht den ersten Spatenstich Mitte Juli vollzogen und sagte eine bessere Information zu. Das Ende der Bauarbeiten im Allende-Viertel markiert zugleich den Beginn der Bauarbeiten im Hirschgartendreieck. In diesem Zusammenhang lud der Baustadtrat zur Eröffnung des neuen Vorplat-zes des S-Bahnhofs Friedrichshagen ein.

Der SPD-Fraktionsvorsitzender Oliver Igel bedankte sich im Namen der gesamten SPD-Fraktion für das muntere Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern und sicherte weitergehende Informationen in der Sache zu.


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