Pressemitteilungen

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Die Sicherung des seit mehr als 100 Jahren beliebten und traditionellen Ausflugs- und Erholungsort am Müggelsee soll durch einen Bebauungsplan erfolgen, damit Rübezahl nicht das gleiche Schicksal erlebt, wie die ehemaligen Ausflugsgaststätten Marienlust und am Teufelssee, deren Flächen nun bewaldet sind. Neben einem gastronomischen Angebot sollen ein öffentlicher Uferweg, eine Sporthalle, ein Spielplatz und eine Ferienhausanlage von Novasol mit 36 Ferienhäusern entstehen bzw.  gesichert werden.

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Der SPD-Bezirksverordnete Florian Stöckel (25) gibt zum 31. August sein Mandat als Bezirksverordneter ab. Er wechselt für mehrere Jahre nach North Carolina in die USA, um dort an einer Universität zu promovieren und Politikwissenschaft zu lehren. Stöckel wurde 2002 Bürgerdeputierter im Bildungsausschuss der BVV und war seit 2006 Bezirksverordneter. Seine Schwerpunkte lagen in den Ausschüssen für Schulentwicklung und für Umwelt. Er begleitete die Schulentwicklungsplanung des Bezirkes. "Florian Stöckel hat einige Erfolge in seiner Zeit als Bezirksverordneter vorzuweisen. Dazu gehört unter anderem die Aufwertung des Bibliotheksangebots, die kostenlose Nutzung von Internet in den Bezirksbibliotheken, die Thematisierung der Lokalen Agenda 21 sowie jüngst die Debatte über Hygienemängel in Gaststätten des Bezirks. Die SPD-Fraktion wünscht ihm viel Erfolg bei seiner neuen beruflichen Tätigkeit", sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Oliver Igel.

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Zum 48. Mal jährt sich in diesem Jahr der Mauerbau. Am 13. August 1961 wurde damit begonnen, West-Berlin durch eine Mauer zu umschließen. Weitere Fluchten von Ost nach West sollten damit verhindert werden. "Die Geschichte des Mauerbaus zeigt, dass die Menschen in der DDR diese Hürde, dieses Bauwerk nie akzeptiert haben und sich nicht davon abschrecken ließen, den Weg in die Freiheit zu suchen und die Mauer zu überwinden. Wir nehmen diesen Jahrestag des Mauerbaus zum Anlass an all diejenigen zu erinnern, die bei Fluchtversuchen von Ost nach West von Grenzsoldaten oder Polizisten an der Mauer erschossen wurden oder ertranken. Wir wollen aber auch an diejenigen erinnern, deren Fluchtversuch daran scheiterte, dass sie festgenommen wurden und über Jahre in DDR-Gefängnissen sitzen mussten", sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende in der BVV Treptow-Köpenick, Oliver Igel.

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Zu Beginn des Jahres beschloss die Bundesregierung ein Kommunales Investitionsprogramm für Kitas, Schulen, Krankenhäuser und andere Infrastrukturmaßnahmen. Zusammen mit den Ländern wurde dafür ein Topf mit 13,3 Mrd. Euro geschaffen. In Berlin werden davon in den Jahren 2009 und 2010 insgesamt 632 Mio. Euro für Bildung und Infrastruktur unter besonderer Beachtung von Impulsen für Klimaschutz und Energieeffizienz eingesetzt. Auf Treptow-Köpenick entfallen 33,5 Mio. Euro für 36 Maßnahmen, womit der Bezirk auf Position 5 In Berlin steht. Nun hat die Umsetzung in Treptow-Köpenick begonnen.