Stadtentwicklung und Tiefbau (StaT)

• Dr. Peter Durinke
• Gabriele Schmitz (stellv. Ausschussvorsitzende)
• Dr. Ursula Walker
  

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr ist für das Ressort des Bezirksstadtrates für Bauen und Stadtentwicklung, Rainer Hölmer, zuständig.

Dazu gehören die Ämter Stadtplanung, Vermessung, das Bau- und Wohnungsaufsichtsamt, das Tiefbauamt sowie die Submissionsstelle.

Die SPD-Fraktion hat 6 Sitze im Ausschuss, davon sind 4 Bezirksverordnete und 2 Bürgerdeputierte. Einen Bezirksverordnetensitz hat die SPD an Stefan Förster (FDP) abgegeben.

In die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) werden sehr viele Anträge aus dem Bereich Stadtplanung- und Verkehr eingebracht. Oft sind das Anträge, die von Bürgern oder Initiativen an uns herangetragen wurden oder Anträge mit denen wir ein bestimmtes Verwaltungshandeln anregen wollen. Im Ausschuss werden die Anträge aus fachlicher Sicht diskutiert. Der Ausschuss erarbeitet für die BVV dann eine Beschlussempfehlung, in einigen Fällen empfiehlt er auch die Ablehnung.

Durch Gesetz steht der BVV die Aufgabe zu, Bebauungspläne zu beschließen. Deshalb begleiten wir die Bearbeitung von Bebauungsplänen im Bezirksamt vom Aufstellungsbeschluss bis zur Festsetzung.

Die Mitglieder der SPD-Fraktion wollen mit Ihrer Arbeit im Ausschuss die geordnete Entwicklung des Bezirkes unterstützen, Investitionen befördern, eine gute Verkehrsinfrastruktur im Bezirk schaffen und erhalten und für Verkehrssicherheit  aller Verkehrsteilnehmer sorgen.