Eingaben und Beschwerden (EiBe)

• Regina Klinger
• Grit Rohde (stellv. Ausschussvorsitzende)
  
• Romana Seth
  

Der Ausschuss Eingaben und Beschwerden
Der Ausschuss beschäftigt sich mit all den Problemen und Sorgen der Menschen unseres Bezirks, die an die gesamte Bezirksverordnetenversammlung nicht an eine bestimmte Fraktion) herangetragen werden. Und in nahezu allen Fällen erfolgte eine Lösung oder Klärung des Sachverhaltes. Die Bürgerinnen und Bürger haben oft Kummer mit Bauarbeiten in ihrer Straße und fühlen sich nicht ausreichend informiert. Andere Fragen betreffen Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit, Lärm, Vandalismus und Behinderungen auf Gehwegen, auch Änderungen der Straßenführungen und Straßennamen. Die fachlich zuständigen Bezirksamtsmitglieder mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern stehen den Ausschussmitgliedern Rede und Antwort. Es wird geklärt, welche Schritte die Bezirksverwaltung unternehmen kann, bereits unternommen hat, oder - mitunter angeschoben durch den Ausschuss - unternehmen wird. In jedem Falle erhalten die Bürgerinnen und Bürger eine Antwort. Der Ausschuss tagt nicht öffentlich, weil es in der Regel nicht nur um Sachverhalte sondern auch Personen geht. Nur in ganz seltenen Fällen handelt es sich um ein allgemeines Problem. Dann beschäftigt sich auch der zuständige Fachausschuss damit. Auch ohne Öffentlichkeit ist es ein bürgernaher Ausschuss, erfährt man doch viel über die Sorgen der Menschen. So können einige Zeilen, beim BVV-Büro im Rathaus Treptow eingereicht, viel bewirken.

Wenn für die Lösung des Problems nicht unser Bezirksamt zuständig ist, leiten wir die Eingabe weiter an den Petitionsausschuss im Abgeordnetenhaus von Berlin oder an den des Bundestages.

Dieser Ausschuss tagt nicht öffentlich.