Bericht aus der BVV am 24. September 2015 - News - SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick

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Bericht aus der BVV am 24. September 2015

SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick
Herausgegeben von in Bericht aus der BVV ·

Die Zusammensetzung der BVV ändert sich erneut. Aus der vierköpfigen Piratenfraktion ist ein Bezirksverordneter ausgetreten. Hatten zuvor alle vier erklärt, trotz vergangener Parteizugehörigkeit weiterhin eine Fraktion bilden zu wollen, galt das jetzt nur noch für drei. Die Erosion einer Partei und Fraktion, die vor vier Jahren von überraschend vielen Wählerinnen und Wähler das Vertrauen bekommen hatte, vollzieht sich dramatisch schnell. Einen Antrag hat die Piratenfraktion der BVV noch beschert. Es ging (nicht überraschend), um die Vorratsdatenspeicherung bzw. die Ablehnung derselben. Unabhängig von der eigenen Haltung zum Thema ist die bezirkliche Ebene gar nicht zuständig, so dass der Antrag abgelehnt wurde. 

Das lang ersehnte Demografiekonzept für Treptow-Köpenick ist da. Das Handlungskonzept wurde der BVV zur Kenntnis vorgelegt. Alle Fachausschüsse werden sich in den nächsten Wochen mit dem Werk befassen. Fünf große ressortübergreifende Handlungsfelder werden benannt und beschrieben. Anlass für die Erstellung der Konzeption ist der demografische Wandel. Die zunehmende Internationalisierung und die Folgen aus der Zuwanderung von geflüchteten Menschen werden sich ebenfalls auf die demografische Entwicklung auswirken und gezieltes Handeln erfordern.

Es gab viele Entscheidungen. Rita Stresemann wurde als Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 1 (Alt-Treptow, Plänterwald, Baumschulenweg) gewählt und der Sitzungsplan für das Jahr 2016 wurde beschlossen.

Auf Initiative unserer Fraktion soll das Gebäude der Volkshochschule in der Baumschulenstraße saniert werden, am Bahnhof Schöneweide ein Hinweis zur neuen Mittelpunktbibiothek erfolgen, der Bezirk Praktikumsinitiativen für Flüchtlinge unterstützen, 70 Jahre Johannisthaler Filmgeschichte in die Dauerausstellung des Museum Treptow aufgenommen werden und es sollen die BVV-Sitzungen und Veranstaltungen des Bezirksamtes im Aushang des Rathaus Köpenicks beim Bürgeramt bekannt gemacht werden. Zudem wurde eine fraktionsübergreifender Antrag zur zeitgemäßen Fortführung denkmalgeschützter Industrietradition im B-Plan 9-58 Rathenau-Hallen eingereicht.

Hauptthema der BVV war jedoch eien ausführliche Debatte und der Beschluss des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2016 / 2017. Hierzu hat die Fraktion eine Pressemitteilung herausgegeben.




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